Durch die Abgabe einer Bestellung oder eines Auftrags erklären Sie sich mit den „Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Verkauf“ der SIA „KULBA“ einverstanden.
Sprache und Auslegung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden ursprünglich in englischer Sprache erstellt. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich der besseren Verständlichkeit. Im Falle von Abweichungen oder Widersprüchen zwischen der englischen Fassung und einer Übersetzung ist die englische Fassung maßgeblich, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, unbeschadet zwingender verbraucherschutzrechtlicher Bestimmungen.
Artikel 1 – Allgemeines
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und Verträge über die Lieferung von Waren und/oder Dienstleistungen zwischen der SIA „KULBA“ und ihren Kunden, nachfolgend bezeichnet als Lieferant und/oder Vermittler, Verbraucher und/oder Nutzer oder ein Dritter, der auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen diesem Dritten und dem Unternehmen handelt.
Diese Bedingungen gelten auch für Verträge mit Nutzern/Verbrauchern über die Erbringung von Dienstleistungen, bei denen Dritte eingebunden sind. Sie gelten ebenfalls für Mitarbeiter, Geschäftsführung und sonstiges Personal des Nutzers/Lieferanten.
Der Anwendung entgegenstehender oder abweichender Einkaufs- oder sonstiger Geschäftsbedingungen des Vertragspartners/Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich bestätigt wurden.
1.2
Die SIA „KULBA“ und ihre Partner (nachfolgend gemeinsam als „das Unternehmen“ bezeichnet) behalten sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Inhalt ihrer Websites jederzeit zu ändern.
1.3
Alle Fotos, Abbildungen und Videopräsentationen der Produkte dienen ausschließlich illustrativen und erläuternden Zwecken und stellen keine verbindliche Darstellung dar. Aus ihnen können keine Rechte abgeleitet werden.
Das gelieferte Produkt kann in Farbe oder Ausführung geringfügig von den dargestellten Abbildungen abweichen. Geringfügige Modelländerungen bleiben vorbehalten. Das Unternehmen übernimmt hierfür keine Haftung.
Die SIA „KULBA“ gewährleistet, dass das gelieferte Produkt dem Vertrag sowie den im Angebot angegebenen Spezifikationen entspricht.
Artikel 2 – Begriffsbestimmungen
2.1
Widerrufsfrist: Der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann.
2.2
Verbraucher: Eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, unabhängig davon, ob der Vertrag mündlich, schriftlich oder im Fernabsatz geschlossen wird.
2.3
Wiederverkäufer: Eine natürliche oder juristische Person, die selbstständig oder im Namen eines Unternehmens auf eigenes Risiko gegenüber ihren Kunden handelt.
2.4
Unternehmen: Die SIA „KULBA“ sowie jede natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen und/oder digitale Inhalte gegenüber Verbrauchern oder Unternehmen anbietet.
2.5
Tage: Kalendertage.
2.6
Dauerschuldverhältnis: Ein Vertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Leistungspflichten über einen bestimmten Zeitraum hinweg erbracht werden.
2.7
Dauerhafter Datenträger: Jedes Medium, das es ermöglicht, an den Verbraucher persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie für eine angemessene Dauer zugänglich sind und unverändert wiedergegeben werden können.
2.8
Widerrufsrecht: Das Recht des Verbrauchers, den Vertrag innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Widerrufsfrist zu widerrufen.
2.9
Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, der unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, ohne dass die Vertragsparteien gleichzeitig körperlich anwesend sind.
2.10
Fernkommunikationsmittel: Alle Mittel, die den Abschluss eines Vertrags ohne gleichzeitige physische Anwesenheit der Vertragsparteien ermöglichen.
Artikel 3 – Angebote, Preise und Vertragsschluss
3.1
Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (für Unternehmen: zzgl. Mehrwertsteuer), jedoch exklusive Versandkosten, Ein- und Ausfuhrabgaben sowie sonstiger Nebenkosten, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
3.2
Alle Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich eine Bindungsfrist angegeben ist. Ein Angebot erlischt, wenn das Produkt nicht mehr verfügbar ist. Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht. Offensichtliche Fehler oder Irrtümer binden das Unternehmen nicht.
3.3
Das Unternehmen haftet nicht für Schreib-, Programmier- oder Druckfehler auf Websites oder in gedruckten Materialien, auch wenn diese von Vermittlern bereitgestellt wurden.
3.4
Ein Angebot ist nicht verbindlich, wenn der Kunde vernünftigerweise hätte erkennen müssen, dass es einen offensichtlichen Fehler enthält.
3.5
Angebote gelten nicht automatisch für Nachbestellungen. Nach Ablauf einer befristeten Angebotsdauer ist das Unternehmen nicht verpflichtet, Sonderkonditionen fortzuführen.
3.6
Lieferverträge werden erst nach vollständigem Ausgleich des Rechnungsbetrags verbindlich.
3.7
Eine einseitige Stornierung durch den Kunden ist unwirksam, sofern sie nicht schriftlich genehmigt wurde. In diesem Fall werden alle entstandenen Kosten in Rechnung gestellt (siehe Artikel 5).
Artikel 4 – Zahlung und Bestellung
4.1
Die Zahlung erfolgt über die angebotenen Zahlungsmethoden oder per Rechnung. Einwendungen gegen Rechnungsbeträge berechtigen nicht zur Zurückhaltung der Zahlung. Die Lieferung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
4.2
Nach Vertragsschluss erfolgen keine Preiserhöhungen, es sei denn, diese sind auf Währungsschwankungen, gesetzliche Änderungen oder Preissteigerungen von Lieferanten zurückzuführen, die außerhalb des Einflussbereichs des Unternehmens liegen.
4.3
Der Verbraucher oder Vermittler ist berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung zu kündigen.
4.4
Die SIA „KULBA“ ist berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Abgelehnte Bestellungen werden kostenfrei storniert; ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht.
4.5
Wird Vorauszahlung vereinbart, können vor Zahlungseingang keine Rechte aus dem Vertrag geltend gemacht werden.
4.6
Bei Zahlungsverzug werden gesetzliche Verzugszinsen erhoben (1 % pro Monat, sofern gesetzlich zulässig), zuzüglich Verwaltungskosten. Nach wiederholten Mahnungen trägt der Vertragspartner sämtliche gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten. Ab dem 8. Tag nach Rechnungsdatum wird eine Verwaltungsgebühr von 150 € erhoben.
Artikel 5 – Aussetzung, Kündigung und Vertragsauflösung
Die SIA „KULBA“ ist berechtigt, Verträge auszusetzen oder aufzulösen, wenn Verpflichtungen nicht erfüllt werden oder begründete Zweifel an der ordnungsgemäßen Vertragserfüllung bestehen. In diesen Fällen besteht kein Anspruch auf Entschädigung.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist eine fristlose Kündigung zulässig; Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.
Artikel 6 – Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen Eigentum der SIA „KULBA“.
Waren unter Eigentumsvorbehalt dürfen weder weiterveräußert, verpfändet noch anderweitig belastet werden. Der Kunde ist verpflichtet, diese Waren gegen die üblichen Risiken zu versichern.
Artikel 7 – Lieferung und Stornierung
Die Lieferung erfolgt ab Werk („ex works“), sofern nicht anders vereinbart. Lieferfristen sind unverbindlich.
Für die Richtigkeit der Lieferadresse ist der Kunde verantwortlich.
Bestellungen können innerhalb von 24 Stunden storniert werden; bei späterer Stornierung fällt eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 10 % des Bestellwerts, mindestens jedoch 150 €, an.
Artikel 8 – Umtausch, Rückgabe und Widerruf
Produkte können innerhalb von 14 Tagen umgetauscht oder zurückgegeben werden, ausgenommen Sonderanfertigungen.
Zurückgesandte Waren müssen unbenutzt, unbeschädigt und in der Originalverpackung sein. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.
Artikel 9 – Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, sofern es sich nicht um kundenspezifische Anfertigungen handelt. Rückerstattungen erfolgen innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der zurückgesandten Ware.
Artikel 10 – Lagerbestand
Ist ein Produkt nicht auf Lager, kann der Kunde entweder ein alternatives Produkt wählen oder die Bestellung kostenfrei stornieren.
Artikel 11 – Gewährleistung und Haftung
Die Produkte müssen den üblichen Qualitäts- und Gebrauchstauglichkeitsanforderungen entsprechen.
Gewährleistungsansprüche setzen den Nachweis des Kaufs voraus. Die Gewährleistung entfällt bei unsachgemäßer Nutzung, nicht autorisierten Änderungen oder Schäden durch äußere Einflüsse.
Die Haftung ist auf Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Rückerstattung des Kaufpreises beschränkt.
Artikel 12 – Datenschutz
Die SIA „KULBA“ hält die geltenden Datenschutzgesetze ein.
Personenbezogene Daten werden ausschließlich für interne Zwecke verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.
Kunden haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung oder Löschung ihrer personenbezogenen Daten.
Artikel 13 – Geistiges Eigentum
Alle Rechte am geistigen Eigentum in Zusammenhang mit den Inhalten der SIA „KULBA“ liegen beim Unternehmen.
Eine Vervielfältigung oder Verbreitung ohne vorherige schriftliche Zustimmung ist untersagt.
Artikel 14 – Externe Links
Die SIA „KULBA“ übernimmt keine Verantwortung für Inhalte externer Websites, auf die von der eigenen Website aus verwiesen wird.
Eine Haftung für Schäden im Zusammenhang mit Bestellungen oder Lieferungen ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Artikel 15 – Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Republik Lettland.
Für alle Streitigkeiten ist ausschließlich das zuständige Gericht der Republik Lettland zuständig.
Artikel 16 – Identität des Unternehmens
SIA „KULBA“
Handelsregisternummer: 40103257546
USt-IdNr.: LV40103257546
Sitz der Gesellschaft:
Amulas 8
Riga, LV-1002
LETTLAND
Postanschrift:
Amulas 8
Riga, LV-1002
LETTLAND
